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Der Vorschaden hat es in sich …
→ → → → → → → Mit großer Dynamik hat sich in den vergangenen Jahren die Thematik rund um den Vorschaden bei einem Unfallschaden entwickelt. Es geht um die wichtigen Fragen der Abgrenzung von Vorschaden und Neuschaden, um Darlegungs- und Beweislast. Versicherungen haben hier, so unser Eindruck, eine neue Spielwiese entdeckt und lehnen die…
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Unfallschadenrecht in Leitsätzen – Teil 4
→ → → → → → → BGH, Urteile vom 16.07.2024, VI ZR 188/22, VI ZR 205/23, VI ZR 239/23, VI ZR 243/23 Schätzung des merkantilen Minderwerts nach der Differenz des hypothetischen Nettoverkaufspreis a) Grundlage für die Schätzung des merkantilen Minderwerts ist ein hypothetischer Verkauf des Fahrzeugs. Dabei ist von Netto-, nicht von Bruttoverkaufspreisen auszugehen.…
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(Gewerbe)miete und Wohnungseigentum – in Leitsätzen
→ → → → → → → BGH, Urteil vom 13.11.2024, VIII ZR 15/23 Kündigung eines DDR-Altmietvertrags über Wohnraum wegen Eigenbedarfs Ein auf unbestimmte Zeit geschlossener DDR-Altmietvertrag über Wohnraum, der hinsichtlich einer Beendigung des Mietverhältnisses auf die Vorschriften des Zivilgesetzbuchs der Deutschen Demokratischen Republik Bezug nimmt, kann seitens des Vermieters gegen den Willen des Mieters…
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Typische Unfallsituationen im Auge der Gerichte – Teil 1
→ → → → → → → Dieser Beitrag besteht aus 2 Teilen (beide findet ihr auch hier in unserem Newsbereich). Übersicht (Teil 1) mit Unfallkonstellationen: 1. Vorfahrtberechtigter blinkt irrtümlich – fährt dann aber weiter – Unfall mit Wartepflichtigem 2. Passieren an einer Engstelle – wenn es verdammt eng wird 3. Kollision eines einbiegenden Kraftfahrers mit einem auf…
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Typische Unfallsituationen im Auge der Gerichte – Teil 2
→ → → → → → → Dieser Beitrag besteht aus 2 Teilen (beide findet ihr auch hier in unserem Newsbereich). Übersicht (Teil 2) mit Unfallkonstellationen: 21. Fahrbahnverengung – einseitig und beidseitig 22. Alles rund um die Einbahnstraße 23. Unfall KFZ vs. Fahrrad 24. Unfälle im Zusammenhang mit der Lichtzeichenanlage (Ampel) 25. “Rund” um und im…
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Vollkasko, Teilkasko und KFZ-Haftpflicht – immer wieder was Neues
→ → → → → → → OLG Nürnberg, Beschluss vom 25.06.2024 – 8 U 775/24 Nachweis eines Sturmschadens in der Kfz-Versicherung Beim Nachweis einer Beschädigung des Fahrzeugs durch die unmittelbare Einwirkung von Sturm (Ziffer A.2.2.1.3 AKB 2015) kommen dem auf Leistung klagenden Versicherungsnehmer keine Beweiserleichterungen zugute. OLG Hamm, Urteil vom 10.4.2024 – 20 U…
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Familienrecht – Urteile und Tipps
→ → → → → → → BGH, Beschluss vom 06.11.2024, XII ZB 368/24 Mitteilung von Gutachten an Kinder über 14 Jahren a) In Verfahren, welche die Genehmigung einer freiheitsentziehenden Unterbringung eines Kindes betreffen, welches das 14. Lebensjahr vollendet hat, ist das nach § 321 Abs. 1 FamFG eingeholte Sachverständigengutachten mit seinem vollen Wortlaut dem…
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Short Stories – rund um den Unfallschaden
→ → → → → → → Da es manchmal echt (zu) viel zu lesen gibt, haben wir uns eine neue Rubrik ausgedacht – die SHORT STORIES, also alles ohne Schnick-Schnack und als Appetithappen: LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 18.09.2024, 8 O 4990/23 Der merkantile Minderwert eines Elektroautos (hier VW ID4) liegt um etwa 50 %…
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Kreuz und quer durch den Personenschaden
→ → → → → → → BGH, Urteil vom 08.10.2024 – VI ZR 250/22 Verdienstausfall trotz falscher Krankschreibung, wenn: Leitsatz: Der Geschädigte kann einen adäquat kausal unfallbedingten und nach § 842 BGB, § 11 StVG zu ersetzenden Verdienstausfallschaden erleiden, wenn er berechtigterweise auf die ihm ärztlicherseits bescheinigte Arbeitsunfähigkeit vertraut und deshalb nicht zur Arbeit geht. Anmerkungen: Das Gericht hat entschieden, dass der Kläger Anspruch auf…
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Wenn das Taxi, der Schaustellertruck, das WoMo … beschädigt wird.
→ → → → → → → Weil es bei bestimmten Fahrzeugen und Geschädigten auch ganz eigene Besonderheiten, Nuancen und Differenzierungen gibt, wollten wir dieses Thema nicht irgendwie im allgemeinen Newsbereich “untermischen”. Also dann hier eine Sonderrubrik für Taxi, Schaustellerfahrzeug, Wohnmobil, Spezialtransporter, Food Truck, Gabelstapler und all die anderen “Fahrzeuge”, die es auch mal treffen…
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Messdaten und vollständige Akteneinsicht im Bußgeldverfahren … was für eine Orgie
→ → → → → → → (Kritisches) Vorwort … Da es seit Jahren in der Rechtsprechung drunter und drüber geht zur Frage, worauf denn die Verteidigung in einem Bußgeldverfahren im Rahmen der Akteneinsicht Anspruch hat, haben wir uns entschlossen, hier nach und nach die zum Teil vollkommen wirren Urteile und Beschlüsse aus deutschen Gerichten…
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“Neu für Alt” – der Abzug beim Unfallschaden?
→ → → → → → → Wenn ein Geschädigter im Rahmen des Schadenersatzes – nach z.B. einem Unfallschaden – “etwas” erlangt, weil er anstelle der alten, abgenutzten oder vorgeschädigten Sache etwas “Neues” (eben auch eine Reparatur) erhält, stellt sich die Frage, ob er dann einen Vorteil erlangt und im Rahmen des Vorteilsausgleichs bei der…
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Erbrecht 2 – Urteile und Tipps von A bis Z
→ → → → → → → OLG München, Beschluss vom 23.09.2024, 33 Wx 325/23e 1. Zur Frage der (hier nicht gegebenen) Sittenwidrigkeit einer Enterbung in einem privatschriftlichen Testament für den Fall, dass der Begünstigte eine bestimmte Person heiratet und die Eheschließung noch vor dem Tod des Erblassers erfolgt. 2. Ob eine sittenwidrige und damit…
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Blickpunkt Sachverständigengutachten
→ → → → → → → Wer, wie wir, im Verkehrsrecht (wir denken an den Unfallschaden, die Unfallrekonstruktion, Messfehler im Bußgeldverfahren, Wahrnehmbarkeitsbetrachtungen …) intensiv tätig ist, der hat tagtäglich mit Gutachten jeglicher Art zu tun. Und da es ganz offensichtlich so wirklich ohne Gutachten oft nicht geht, wollen wir mal damit anfangen, immer wieder…
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Let´s talk about Nutzungsausfall und Unfallersatz
→ → → → → → → Fällt ein Fahrzeug unfallbedingt aus, sei es schon aufgrund des eingetretenen Schadens an sich oder durch den Werkstattaufenthalt im Rahmen der Reparatur, kommt natürlich immer das Thema des “Ausfallschadens”. Aber damit folgt auch gleich der bunte Reigen in Sachen Mietwagen bzw. Unfallersatz, Nutzungsausfall und Vorhaltekosten … und wie…
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Geschwindigkeit ist (k)eine Hexerei – up to date in Sachen Messverfahren
→ → → → → → → Da Bußgeldverfahren in unserer Praxis eine große Bedeutung haben, verfügen wir über einen reichen Fundus an aktueller Rechtsprechung rund um Bußgeldbescheid, Geldbuße, Punkte, Fahrverbot und Co. In der täglichen Arbeit zeigt sich aber auch der stete Kampf um Messfehler, Messvoraussetzungen, Bedienungsanleitungen und die einzelnen Messverfahren. Und da diese…
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Verkehrssicherungspflichten in Leitsätzen
→ → → → → → → LG Lübeck, Urteil vom 06.09.2024, 10 O 240/23 Gehwegunfall und die Verkehrssicherungspflichten (mit Rechtsprechungsübersicht in den Gründen) Ein Verkehrssicherungspflichtiger hat in geeigneter und objektiv zumutbarer Weise alle, aber auch nur diejenigen Gefahren auszuräumen und erforderlichenfalls vor ihnen zu warnen, die für den Benutzer, der die erforderliche Sorgfalt walten…
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Bunt und gemischt … alles, was RECHT ist … Teil 2
→ → → → → → → BSG, Urteil vom 21.11.2024, B 8 SO 5/23 R Begrenzung der Auskunftspflicht beim Elternunterhalt –Auskunftspflicht nur bei Indizien für Einkommen von über 100.000 Euro Ein möglicher Unterhaltsanspruch der Eltern gegen ihr erwachsenes Kind geht nach § 94 Absatz 1a SGB XII erst dann auf den Sozialhilfeträger über, wenn die Summe seiner Einkünfte im Sinne des…
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Immer schön Abstand halten…
→ → → → → → → Der Seitenabstand (beim Überholen, Vorbeifahren usw.) – zu einer eurer beliebten Fragen hier mal eine kleine “grobe” Übersicht. Aber wie immer im Recht ist es eine “Sache des Einzelfalls” und die Frage, wie denn in diesem Einzelfall die Haftungsquote aussieht, ist ebenso spannend.In dem Sinne immer schön Abstand…
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Medizinrecht in Leitsätzen – Teil 2
→ → → → → → → BGH, Urteil vom 13.06.2024, III ZR 279/23 Anwendbarkeit der GOÄ bei ambulanter Operation in einer Privatkrankenanstalt (Privatklinik) a) Die GOÄ ist auch auf eine ambulante Operation in einer Privatkrankenanstalt anwendbar (Fortführung von Senat, Urteil vom 4. April 2024 – III ZR 38/23 , BeckRS 2024, 9034 – zur Veröffentlichung in BGHZ…
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Motorrad und Co. – alles was “recht” ist
→ → → → → → → OLG Brandenburg, Urteil vom 14.12.2023 – 12 U 107/23 Kein Mitverschulden bei Fußverletzung durch Tragen ungeeigneten Schuhwerks beim Motorradfahren Ein allgemeines Verkehrsbewusstsein, nachdem es für Motorradfahrer erforderlich ist, festes Schuhwerk zu tragen, kann nicht festgestellt werden. Den Fahrer eines Motorrads trifft deshalb keine generelle, ein Mitverschulden begründende, Obliegenheit festes Schuhwerk zu…
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Tiefer, breiter, schneller, lauter … auch beim Tuning
Tieferlegung, Chiptuning, DB-Killer, Breitreifen, Alufelgen, Auspuffanlage und Co. - auch beim Tuning auf der rechtlich richtigen Seite
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Versicherungsrecht in Leitsätzen – Teil 3
→ → → → → → → Dass das Versicherungsrecht auch so richtig bunt ist, zeigt der Blick in die Gerichte und deren Entscheidungen… BGH, Urteil vom 25.09.2024, IV ZR 350/22 Wohngebäudeversicherung und Transparenzgebot Eine Klausel in Allgemeinen Versicherungsbedingungen der Wohngebäudeversicherung, die dem Versicherungsnehmer vor Eintritt des Versicherungsfalls die Einhaltung aller gesetzlichen, behördlichen sowie…
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Unfallschaden am besten immer mit Anwalt
→ → → → → → → “Gefühlt” geht kein Unfallschaden mehr bei den Versicherungen ohne Kürzungen und Trara über die Bühne. Auch die Gerichte sind mittlerweile sichtlich genervt und bestärken die Geschädigten mit deutlichen Worten, von Beginn an einen Anwalt / eine Anwältin ins Boot zu holen. Und so sieht es aus, wenn die…
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Arbeitsrecht in Leitsätzen – Teil 5
→ → → → → → → LAG Meckl.-Vorpommern, Urteil vom 6.8.2024 – 5 Sa 86/23 Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung – haltlose Anschuldigungen gegenüber anderen Beschäftigten Die Erhebung und/oder Verbreitung haltloser Anschuldigungen gegenüber anderen Beschäftigten, insbesondere der grundlose Vorwurf eines strafrechtlich relevanten Verhaltens, kann nach vorangegangener einschlägiger Abmahnung eine ordentliche Kündigung rechtfertigen. Anmerkung: Nichtzulassungsbeschwerde zum BAG…
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Der BGH zurrt das Werkstattrisiko fest – 5 auf einen Streich.
→ → → → → → → Ein Begriff, der sich immer durch die Unfallschadenregulierung zieht und zu einem Fixpunkt geworden ist – das Werkstattrisiko. Unzählige Entscheidungen – pro Geschädigten – gründen auf diesem Markenzeichen der Unfallschadenregulierung. Am 16.01.2024 hatte der BGH dann auf einen Schlag in 5 Entscheidungen dieses präzisiert und ausgestaltet. Hier folgt…
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Rund um Fahrerlaubnis, Führerschein, Fahrverbot, Fahrtenbuch
→ → → → → → → VG Aachen, Beschluss vom 21.11.2024, 10 L 792/24 Fahrtenbuch; Fuhrpark; Fahrzeugpool; Ermessensausübung bei Verhängung eines Fahrtenbuchs auf alle Fahrzeuge Aus den Gründen: § 31a Abs. 1 Satz 1 StVZO räumt der zuständigen Behörde in mehrerlei Hinsicht Ermessen ein. Sie hat nicht nur ermessensfehlerfrei darüber zu entscheiden, ob sie überhaupt eine Fahrtenbuchauflage…
WeiterlesenDie Bagatellschadengrenze … von Rostock bis München
→ → → → → → → Wir freuen uns, dass es gelungen ist, in einem Verfahren vor dem hiesigen Amtsgericht Rostock die Bagatellschadengrenze, ab der ein volles Sachverständigengutachten nach einem Haftpflichtschaden zu erstatten ist, für die “Region Rostock” zu bestätigen. Das Amtsgericht Rostock hat bei einem kalkulierten Schaden von 822,42 EUR (brutto) die Erstattung…
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Rund ums Bußgeldverfahren – Teil 5
→ → → → → → → KG Berlin, Beschluss vom 17.09.2024, 3 ORbs 148/24 Kein rechtlicher Hinweis bei Erhöhung der Geldbuße erforderlich Möchte der Tatrichter die im Bußgeldbescheid festgesetzte Geldbuße erhöhen, so bedarf dies grundsätzlich keines Hinweises entsprechend § 265 StPO. BayObLG, Beschluss vom 31.07.2024 – 202 ObOWi 742/24 Urteilsgründe sind bei fehlender Mitteilung zum…
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Schrittgeschwindigkeit – aber wie “langsam” soll das sein?
→ → → → → → → → → Schrittgeschwindigkeit – das klingt doch ganz einfach, also irgendwie so “langsam” oder auch so “schnell” wie eben ein Fußgänger normal so geht. Nach Erhebungen und Untersuchungen geht ein gesunder, unbehinderter Erwachsener zwischen 4,86 km/h bis 5,94 km/h (siehe hierzu auch NJW-Spezial 2017, 651). Und wenn…
WeiterlesenSie wünschen Rechtsbeistand?
Axel Saß
RechtsanwaltFachanwalt für Arbeitsrecht
Fachanwalt für Familienrecht
Fachanwalt für Medizinrecht
Strafrecht . Apothekenrecht . Sportrecht
1974 geboren in Rostock
Studium in der Hansestadt Greifswald
2. Staatsexamen in Potsdam
selbständig als Rechtsanwalt seit 2003
E-Mail: as@sass-liskewitsch.de
Michael Liskewitsch
RechtsanwaltFachanwalt für Verkehrsrecht
Fachanwalt für Versicherungsrecht
Fachanwalt für Medizinrecht
Transport- und Speditionsrecht . Schadenrecht
1971 geboren in Bergen / Rügen
Studium in der Hansestadt Greifswald
2. Staatsexamen in der Hansestadt Rostock
selbständig als Rechtsanwalt seit 2003
E-Mail: ml@sass-liskewitsch.de
Anja Klenz
RechtsanwältinFachanwältin für Verkehrsrecht
Fachanwältin für Familienrecht
Erbrecht . Verkehrsordnungswidrigkeiten
1974 geboren in Bützow
Studium und 2. Staatsexamen in der Hansestadt Rostock
Rechtsanwältin seit 2003
E-Mail: ak@sass-liskewitsch.de